Breitband-Initiative

Breitband ist in aller Munde, aber noch nicht in allen Unternehmen und Haushalten verfügbar. Die WFG hat die zunehmenden negativen Auswirkungen einer fehlenden Breitbandversorgung für die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Unternehmen, sowie für die Lebensqualität der Bürger frühzeitig erkannt. Zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Mayen-Koblenz setzt sich die WFG daher für eine flächendeckende DSL-Versorgung und den Zugang zu den modernen Kommunikationstechnologien ein.

Die Bestrebungen der WFG zielen vor allem darauf ab, die lokale Nachfrage nach Breitbandanschlüssen zu bündeln und somit die Wirtschaftlichkeit von Investitionen in entsprechende Infrastruktur zu erhöhen. Dadurch wird eine bessere Ausgangslage für Verhandlungen mit regionalen und überregionalen Telekommunikationsunternehmen über die Bereitstellung von DSL-Anschlüssen oder die Durchführung von Projekten zu alternativen Zugangstechniken erreicht.

Landesförderung für den DSL-Ausbau

Das Förderprogramm des Landes sieht eine ausreichende Versorgung in Gemeinden für gegeben an, wenn dort eine Erschließung mit 2 MBit/s vorliegt. In dem Programm werden mit der Laufzeit von sieben Jahren zehn Millionen Euro bereitgestellt.

Die Höhe der Förderung pro Projekt beträgt bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, höchstens jedoch 180.000 Euro bei Einzeprojekten und 450.000 Euro bei Großprojekten auf Landkreis- oder Verbandsgemeindeebene. Zuschüsse bis zu 5.000 Euro werden nicht gewährt (Bagatellgrenze).

Ausgaben für Machbarkeitsuntersuchungen und Planungsarbeiten sind bis zu 90 Prozent zuwendungsfähig, höchstens jedoch 9.000 Euro bei Einzelprojekten und höchstens 18.000 Euro bei Gemeinschaftsprojekten.

Bemessungsgrundlage für eine Förderung ist nicht das gesamte Investitionsvolumen, sondern nur die Wirtschaftlichkeitslücke, d.h. der Betrag, welcher als Eigenanteil bei der Kommune verbleibt. Die WFG weist ausdrücklich darauf hin, dass manche Technologievarianten aufgrund ihrer Wirtschaftlichkeit weder aus Bundes- noch aus Landesmitteln förderfähig sind.

Im Rahmen des Konjunkturprogramms II ist ergänzend das so genannte Leerrohrprogramm aufgelegt worden, in dem sechs Millionen Euro zur Verfügung stehen. Gefördert werden ausschließlich Material- und Verlegungskosten für die Verlegung inner- und außerörlicher Leerrohre. Die Höhe der Zuwendung beläuft sich in der Regel zwischen 60 und 90 Prozent der Kosten, höchstens 300.000 Euro pro Einzelvorhaben. Der Zuwendungsempfänger muss einen Eigenanteil von mindestens 10 Prozent der förderfähigen Kosten aufbringen.